©BMG, Thomas EckeDas Kabinett hat auf der Klausurtagung in Schloss Meseberg die Entwürfe eines „Gesetzes zur Beschleunigung der Digitalisierung des Gesundheitswesens“ (Digital-Gesetz– DigiG) sowie eines „Gesetzes zur verbesserten Nutzung von Gesundheitsdaten“ (Gesundheitsdatennutzungsgesetz – GDNG) beschlossen. Ziel ist, mit digitalen Lösungen den Versorgungsalltag und die Forschungsmöglichkeiten in Deutschland zu verbessern. Zudem soll weitere Beschleunigung bei klinischen Studien ermöglicht und dazu ein "Fast-Track"-System entwickelt werden.
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Die Europäische Kommission hat einen neuen rechtlichen Rahmen für Gesundheitsdaten vorgeschlagen, der die grenzüberschreitende Interoperabilität verbessern soll. Der EU-Vorschlag zum Gesundheitsdatenraum gilt als „Antrieb für die Europäische Gesundheitsunion“, die nach der Corona-Pandemie in Angriff genommen wurde. Der Plan für eine Gesundheitsunion ist Teil eines europäischen Digitalpaktes und befindet sich mit dem ersten Entwurf noch ganz am Anfang der nationalen und europäischen Abstimmungsprozesse, soll jedoch 2025 in Kraft gesetzt sein.